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Glossar

Sozialer Dialog

Der Soziale Dialog bzw. Europäische Sozialdialog ist ein wichtiges Instrument der Sozialpolitik der Europäischen Union. Die Beteiligten an diesem Dialog sind die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, wobei teilweise als dritte Partei auch EU-Organe einbezogen werden. Institutionell organisiert ist der Soziale Dialog in Form von Ausschüssen, in denen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen zu gleichen Teilen vertreten sind. Dabei gibt es zum einen sektoral organisierte Sozialdialoge, so z.B. für die Bereiche Chemie, Landwirtschaft oder Bildung. Zum anderen bietet der sektorübergreifende Sozialdialog einen Rahmen zur Diskussion allgemeiner Wirtschaftsprobleme.

Bevor die EU-Kommission Gesetzesinitiativen im Bereich der Sozialpolitik vorlegt, werden die Ausschüsse für Sozialen Dialog, die vom jeweiligen Vorhaben betroffen sind, dazu angehört. Insbesondere der Ausschuss für sektorübergreifenden Sozialdialog hat außerdem die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen  (wie Arbeitsbedingungen oder Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz) Vereinbarungen zu treffen, die Gesetzescharakter annehmen können. Darüber hinaus dient der Soziale Dialog dem Austausch. Besonders prominent fungiert hier der europäische Sozialgipfel, bei dem sich die Sozialpartner und Repräsentanten von EU-Kommission und Mitgliedsländern treffen.

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